Vor der Tür steht die Fußball WM 2010 und eigentlich sollten wir dieses Ereignis feiern. Können wir alle auch, aber die Stimmung wird etwas gedrückt, da Angela Merkel & Co. in der Bundesregierung momentan zu viele Fehler machen. Neuwahlen 2010 wären vermutlich nicht die schönste Lösung. Meinem Empfinden nach sollte man trotzdem Neuwahlen 2010 anstreben. Der Rücktritt von Merkel muss gefordert werden und der Mittelstandskämpfer Guido Westerwelle braucht auch nicht länger gefrustet tun. Mehr brutto vom netto passt längst besser als der eigentliche Wille. Sparpläne existieren wohl, nur leider nicht wie versprochen. Wer zu wenig hat lebt über seinen Verhältnissen und wer Steuergelder verzockt darf weiterhin zocken. Ihr merkt schon, die Emotionen im Beitrag können die gereizte Stimmung nicht verstecken. Blender in der Politik sind einfach Mist.
Gerüchte
Gerüchten zufolge soll hinter den in Lügen getränkten Vorhängen der Bundesregierung bereits über Neuwahlen 2010 diskutiert werden. Allerdings sind die Gerüchte nirgendwo bestätigt und ein Rücktritt von Merkel kann als Gerücht wahrgenommen werden.
Ich fordere den Rücktritt von Merkel
Meine Gründe für diese Forderung habe ich, denn die Bundesregierung sorgt derzeit für eine dramatische Verarmung der Gesellschaft. Schon vor vielen Jahrzehnten wurden Fehler gemacht. Der letzte böse Fehler war Hartz IV, aber jetzt übertreibt die Bundesregierung maßlos und stellt Pläne in die Medien, die für allgemeine Verunsicherung sorgen. Gleichzeitig sorgen die Pläne im Falle der tatsächlichen Umsetzung für starke Armut. Hier ein Auszug der Punkte, die mir nicht gefallen. 80 Mrd. bis 2014 einsparen klingt gut, aber auf welchen Schultern trägt man diesen Kampf aus? Die Einschnitte betreffen besonders den sozialen Bereich.
Rücktritt weil…
- Zuschläge für Arbeitslose gestrichen werden
- bei Hartz-IV-Empfängern Beiträge zur Rentenversicherung eingespart werden sollen
- Elterngeld bei Hartz-IV-Empfängern komplett wegfallen soll
- Hartz-IV-Heizkostenzuschuss gestrichen wird
- Brennelemente-Steuer für Atomkonzerne von 2,3 Mrd. Euro pro Jahr kommen soll (wird eh auf Steuerzahler umgelegt)
Dass man allgemein beim Elterngeld nur noch 65 statt 67 Prozent des Netto-Einkommens als Berechnungsgrundlage nehmen will, finde ich weniger schlimm. Richtig witzlos und ohne einen Funken Humor empfinde ich die oben aufgeführten Dinge. Egal, ob Sozialleistungen oder Wirtschaft, es wird am Ende immer die Verbraucher treffen. Die neue Steuer zahlen wir Verbraucher in den Energiekosten. Da ist doch logisch, dass Merkel die Zuschüsse für Heizkosten streichen will. Wären ja blöd in der Hauptstadt, wenn sie sich selbst Kosten aufbrummen. Ich zitiere Angela Merkel wie folgt: „Wir können uns nicht all das, was wir uns wünschen, leisten, wenn wir die Zukunft gestalten wollen.“
Guido Westerwelle: „Wir haben in den letzten Jahren auch über unsere Verhältnisse gelebt.“ Da fehlt nur noch: „Jetzt möchten wir die Bürger bitten, unsere Schulden auszugleichen und für uns zu sparen.“ Das stinkt doch alles bis zum Himmel, was die Politik rund um Angel Merkel treibt. Angela Merkel muss den Rücktritt als logische Konsequenz 2010 antreten.
Bundesregierung raus(bloggen) und Merkel Rücktritt fordern
Blogger haben eine gewisse Macht auf die Medienwelt, so zumindest denken wir und davon bin ich fest überzeugt. Medien üben auf die Politik starken Druck aus. Wir müssen also „Medien machen“ und Medien durch unsere Anwesenheit auffordern, die Politik auch in diesem Fall unter Druck zu setzen. Wenn Angela Merkel den Rücktritt aus der Bundesregierung akzeptiert, rollen sicher keine Glanzzeiten auf uns zu, aber man sollte stets das kleinere Übel in Betracht ziehen.
Macht mit
Schreibt in einem eigenen Blogbeitrag eure Gründe dafür, warum die Bundesregierung und besonders Frau Merkel eine nicht länger vertrauenswürdige, akzeptable und hinnehmbare Position in unserer Gesellschaft darstellt. Warum soll Merkel & Co. zurücktreten, warum soll es Neuwahlen 2010 geben. Wenn ihr möchtet, verlinkt auf diesen Beitrag oder teilt mir euren Beitrag in den Kommentaren mit. Ich werde hier eine Liste aller Teilnehmer / Blogger führen. Mit der Überzeugung, etwas bewegen zu können, gebe ich die Blogger-Aktion unter dem Motto „Neuwahlen 2010 – Rücktritt von Merkel & Co.“ frei.
Hashtag: #neuwahl2010
Teilnehmer
- Neuwahlen 2010 in Deutschland
- Neuwahlen 2010 – Rücktritt von Merkel
- Alles Mist und Dreck!
- Neuwahlen 2010 – Ja oder Nein?
Interessante Links
Ich will nicht behaupten dass die Bundesregierung besonders gute Arbeit leistet, aber so schlimm wie du es siehst, sehe ich es nicht. Und soweit mein Langzeitgedächtnis noch funktioniert, hatte Frau Merkel nicht die Regierungsgewalt, als Hartz IV ins Leben gerufen wurde. Und wenn das der letzte böse Fehler war?
Streichungen müssen sein. Nicht nur auf Kosten der Armen, aber sind es denn wirklich so heftige Einschnitte? Elterngeld soll ein Ausgleich für den entgangenen Lohn darstellen. Hartz IV Empfänger hatten in der Regel vor der Schwangerschaft keinen Lohn. Ich will das jetzt nicht alles auseinander nehmen und würde mich auch mehr freuen, wenn mal verantwortliche Unternehmen und Manager die Zeche zahlen, aber das wird keine Regierung in Deutschland verlangen. Von daher kann ich deine Rücktrittsforderung nicht unterstützen.
Artikel in Vorbereitung
Hartz IV war nicht unter Merkel, nein, aber das wurde auch nicht behauptet. Es wurde nur gesagt das dies ein böser Fehler der Politik gewesen sei. Natürlich ein Thema das sehr große Diskussionen aufruft und Politik ist bekanntlich der Bereich, in dem sich die meisten Meinungen trennen. Dafür aber haben wir ja Meinungsfreiheit und ich akzeptiere deine Ansicht natürlich.
Ich unterstütze zwar grundlegend Dein Anliegen da einiges in diesem Staat schief läuft, allerdings fehlen mir derzeit die Alternativen. Wer sollte denn bitteschön die Geschicke der BRD lenken wenn Frau Merkel (und damit auch die CDU als Regierungspartei) abtritt? Die SPD? Die uns diesen ganzen Hartz IV Mist eingebracht haben und damit die Schwarzarbeit sowie die Billigarbeit gefördert haben?
Die Grünen oder die Linke? Die eigentlich nur Opposition sein können weil außer “Wir sind dagegen” oder einfach völlig unrealistischen Vorstellungen nichts kommt?
Ich persönlich sehe einfach keine tragbare Alternative für die derzeitige Regierung. Auch wenn man meint das es kaum etwas schlimmeres geben kann wäre ich mir nicht sicher das es mit einer der verfügbaren Alternativen besser laufen würde.
Ich schließe mich der Forderung an. Mich hat vor allem Merkels Begründung, man könne nicht mehr ausgeben, als man einnimmt,tierisch aufgeregt. Das Geld für Banker, Spekulanten,Griechenland war doch auch ruckzuck verfügbar. Desweiteren haben Merkel und ihr Gefolge sich selber gerade die Diäten erhöht. Achso, dafür waren die Einnahmen da??? Diese Frau ist in keinster Weise vertrauenswürdig. Jetzt zeigt sie ihr wahres Gesicht: noch mehr Geld den Reichen, noch weniger bei den Arbeitern und Arbeitslosen! noch schlimmer kann eine andere Regierung nicht sein.
Enrico, es geht weniger darum „wer“ danach die Regierung übernimmt. In erster Linie geht es um ein Zeichen und darum das eine andere Partei den / die Kanzler(in) stellt. Wenn es die SPD ist, ist es eben die SPD. Alte Fehler bügelt man nicht mehr aus. Nur ob die SPD dann alle Streichungen durchsetzt die Merkel & Co. aufstellen und wegen denen sie den Rücktritt akzeptierte, dann bezweifel ich. Wenn dann nur einer der Punkte wegfällt ist es ein Vorteil. Sozialleistungen zu kürzen wo doch in den obersten Etagen der Politik Millionen in den Gehältern fließen? Das ist Unsinn und nicht vertretbar.
@eisy
naja…es geht schon darum wer danach die Regierungsgeschäfte übernimmt.
Spannend wäre auch die Frage wer die Kosten übernehmen soll wenn soziale Absicherungen steigen.
Goethe ( glaub ich) hat mal gesagt: Bedenke bei allem was du tust das Ende!
Was wenn ich heute sage: Merkel muss weg…wer oder was kommt dann?
Ich möchte es mir ehrlich gesagt nicht vorstellen.
ich blogge nicht. von daher kann ich dazu nicht viel schreiben. wo ist der like-button?
Hai Eisy,
wer wird denn da politisch? *lol*
Sozialleistungen streichen? Richtig, und zwar alles! Am besten Auffanglager für solzial Schwache errichten, um eine Konzentration der Ausgabe von Lebensmittelmarken aus Kostengründen zu bewerkstelligen. Ist doch ne Super Sache! Einfach alle Sozialleistungen streichen, vor allem medizinische Grundversorgung. Das sind doch eh alles Alkis und Nikotin-Junkies, das spart Milliarden im Gesundheitssystem. Zudem wäre für Hartz4 Empfänger, besonders für deren Kinder eine Streichung der Übernahme von Bildungskosten (Schulbildung, Auszubildenenunterstützung ect.) auch sinnvoll, aus denen wird eh nix. Und rechnen, lesen und schreiben muss ja nicht jeder können, oder? Oder einfach die Grundrechte und Staatsbürgerschaft entziehen…
Bei manchen muss man wirklich denken, es geht ihnen zu gut in Deutschland. Ist denn keiner mehr stolz drauf, dass er in einem Land lebt, in welchem auch sozial Schwachen die Möglichkeit gegebenwird, ein ehrwürdigen Leben innerhalb der Gesellschaft zu leben?
Die Merkel muss weg! Das ist ein Fakt. Dieses Land wird von einer Frau regiert, welche nichteinmal Kinder hat. Wieso sollte die für die Zukunft in Ihrer Position arbeiten? Für Ihre Enkel-Kinder ja wohl nicht. Aber ein schönes rotes Jäcksche hat sie wieder angehabt, unser sozial-liberales Mädsche!
“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, die Verfassung und die Gesetze der Republik wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”
oder war es:
“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”
“5.Brennelemente-Steuer für Atomkonzerne von 2,3 Mrd. Euro pro Jahr kommen soll (wird eh auf Steuerzahler umgelegt)”
Ne, das schlagen die Atomstromer auf unsere Stomrechnug drauf.
Erst vier Teilnehmer, zu diesem Thema haben doch noch mehr Leute was zu sagen oder?
Hi,
es ist doch immer so, dass über die aktuelle Regierung geschimpft wird. Egal welche Partei gerade regiert, irgendwas passt immer nicht. Das ist aber auch ganz normal! Man kann es als Regierung nicht jedem Bürger oder jeder Bürgergruppe recht machen.
Die Kürzungen sind scheiße, keine Frage. Aber es wird nicht nur bei denen gekürzt, denen es wirtschaftlich schlechter geht. Auch die goßen Unternehmen müssen zahlen wie z. B. die Deutsche Bahn, die ab 2011 nun immer ihre Dividende auszahlen muss, was sie vorher nie brauchte. Das sind immerhin auch 500 Mio. Euro pro Jahr an den Staat!
Jetzt mal ehrlich, was soll es bringen Merkel und die aktuelle Regierung zu stürzen? Wollt ihr dann die Politk machen? Ihr könnt doch nicht bloß sagen, die Aktuellen sollen weg ohne euch Gedanken zu machen, was danach kommt. Das ist doch Irrsinn.
Ich stimme euch zu, dass viele Dinge ungerecht sind. Und ich kenne beide Seiten des Lebens und kann euch sagen, ja, das Leben ist oft ungerecht. Es ist nun mal schwer, es allen recht zu machen. Sicher haben viele Entscheidungen auch was mit Lobby etc. zu tun. Aber es gibt leider keine 100% soziale Politik, so hart das klingt.
Im übrigen kenne ich nur wenige Länder, die so viele Sozialleistungen bieten wie Deutschland. Hier stirbt keiner am Hungertod, das solltet ihr auch nicht vergessen.
Freue mich auf weitere Kommentare.
Liebe Grüße zu euch!
Unerträglich, wie sie sich bedingungslos diesem Guido ergeben hat. Einfach widerlich. Von der kann man nix mehr erwarten.
ich geb dir da vollkommen recht, es müsste im Oktober neu gewählt werden, angi und guido sind eben kein Dreamteam und die Versprechnungen können in keinster weise gehalten werden… ich geh schon länger nicht mehr zum wählen, aber was die da jetzt Veranstalten ist auch mir zuviel, und ja, vielleicht würde ich ja dann im Oktober zur Wahlurne pilgern
Wir haben bei Facebook eine Gruppe eingerichtet um den Protest zu organisieren.
Die Gruppe heisst:
Es reicht. Wir fordern den Rücktritt von Bundeskanzlerin Merkel
http://www.facebook.com/group.php?gid=117245628319319
Mich nervt die Politik auch schon lange, deswegen habe ich auch darüber gebloggt:
http://www.trampelpfade.com/2010/06/mehrwertsteuer-gerecht-politiksauer/
Doch sollten wir nicht nur Neuwahlen fordern, sondern auch die Industrie und die Einflussnahme von dem Geld langsam mal aus der Politik ausschließen.
Gestern gab es ein Wiederholung von Frontal 21 auf irgendeinem Nebensender vom ZDF. Leider habe ich nur kurz reingeschaut – beim Zappen hängengeblieben, doch war es ganz interessant.
Da ging es über den Sparkurs und über das Mangagement.
Narürlich gehts uns in Deutschland relativ gut, das bestreitet ja keiner. Nur dieses rumrudern und rumeiern bringt doch keinem was.
Kurzes Beispiel: Warum wurde kurz vor der Wahl das Kindergeld erhöht? Eigentlich wäre das nicht nötig gewesen. Den Hartz4-Empfängern wird es eh angerechnet, die haben nichts davon. Den Normalos hat es im Endeffekt im Geldbeutel auch nichts gebracht. Es war ein Steuergeschenk, damit man zur Urne läuft und die richtigen wählt. Ich hätte die Erhöhung nicht gebraucht. Das Geld hätte man sinnvoller anlegen und nutzen können. Vorallem, weil es ja bekannt war, wie schlecht es um die Finanzen steht.
Die Steuersatz-Ermäßigung für die Hotelbetriebe war im Nachhinein ja auch nicht der Bringer, viel zu teuer, aber man musste seine Versprechen ja einhalten. War doch klar, dass die Restaurants und was weiß ich, auch die Ermäßigung haben wollten. Aber nur nicht alle auf einmal. Jetzt sollte es am Besten wieder abgeändert werden, aber man kann nicht mehr zurück.
Auf der anderen Seite muss man dann wieder an anderer Stelle einsparen. Ist doch klar, das die Leute keinen Rückschritt machen wollen und sich etwas wegnehmen lassen.
Jetzt schreit Opel wieder bzw GM, na klar, da stopfen wir auch weiter rein, das ist ja nun mal wieder Chefsache und dem Brüderle wird übers Maul gefahren. Ein paar volle Töpfe wirds schon noch geben und wenn nicht, dann machen wir noch welche auf. Die kann man schon irgendwie füllen.
Nach Griechenland kommt Spanien usw….
Ich geh davon aus, dass es eine andere Regierung auch nicht besser machen kann, dafür sind die Altlasten zu groß, aber allein ein Regierungswechsel würden denen da obenmal zu denken geben, dass das Volk doch eine gewisse Macht hat, etwas zu ändern oder zumindest ändern zu wollen.
Wenn das nun mit dem Bundespräsidenten schief geht, dann ist für Angie eh Schicht im Schacht, denk ich mal. Ich bin gespannt.
Ich kann das nicht glauben was gerade abgeht,. wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen? Was ist mit der Mehrwertsteuersenkung für Hotels die Westerwelle durchesetzt hat. Welchen Sinn hat die ausser die Taschen seiner Kumpels zu füllen? das kostet den Steuerzahler mehrere Miliarden im Jahr, und was ist mit den 100 miliarden im Jahr die der Staat selber für Beamte und Politiker verschlingt? dann 500 Miliarden für Pokerbanken, 150 Miiliadren für Griechenland usw,. Jetzt wollen die sich noch selber die Tachen füllen mit erhöhungen die alle paar Monate stattfinden und gleichzeitig den armen Menschen die sowieso nichts haben noch dies und jenes wegnehmen um das ganze zu finanzieren?? wollen sie uns verarschen Herr Westerwelle und Frau Merkel???? WEG MIT EUCH BEIDEN
ganz klar da hast du voll recht was in der letzten zeit ab geht ist genug es wird alles teurer und teurer und die steuern gehen immer weiter hoch neue werden ausgedacht wo führt das denn alles hin soll eine tafel schokolade mal 19 euro kosten ich bin ganz klar für die neuwahlen am besten gleich denn euro weg und wieder her mit der Dm da war doch noch alles gut aso in kurz fassung
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WAHL!
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Das Versprechungen gemacht wurden, die am Ende nicht gehalten werden ist nicht so tragisch – das kennt man von jedem Wahlergebnis und daran hat man sich gewöhnt.
Nur das das komplette Wahlprogramm widerrufen bzw ins Gegenteil verkehrt wird ist natürlich wiedermal eine ganz neue “Qualität” von Politik.
Aber selbst das ist, meiner Meinung nach, nicht das schlimmste.
Der große Gipfel der dreistigkeit fängt dort an, wo offensichtlich wieder schwere Fehler gemacht werden (die natürlich wieder dem Steuerzahler zur Last gelegt werden – wem auch sonst ? ) , die aber dann auch noch in bis dahin nie gekannter Schamlosigkeit als großer Erfolg, ja gar als Meilenstein gefeiert werden. Zuletzt zu beobachten bei der “Gesundheitsreform” . Es war mir bis dato völlig unbekannt, dass das gute alte Wort Beitragserhöhung ausgedient hat !
Ich bin der Ansicht das Neuwahlen dringend erforderlich sind !
Ich betone aber : Selbstverständlich ist der Einwand “was kommt danach? Wer will es denn dann (besser) machen” wirklich nur zu realistisch, aber ich bin davon überzeugt das eine (erzwungene) Neuwahl ein wichtiges und deutliches Zeichen setzen würde !
Zu lange schon hat sich niemand mehr getraut auf die Straßen zu gehen oder seine Stimme zu erheben obwohl man sich bei jeder neuen Aktion verraten und verkauft fühlt !!
Das muss ein Ende haben und die Regierung muss wieder merken, dass das Volk nicht alles mit sich machen lässt !!!!!!!!!
ja meiner Meinung nach ..
.lieber verteilen die das geld ins ausland .. statt erst mal in unserem Land die Armut zu bekämpfen und das Gesundheitssystem zu stabilisieren ( verstehe die logik da nicht) und wir dürfen mehr zahlen , weil die nur schlecht wirtschaften
. das Gesundheitssystem ist in Amerika bald besser als in Deutschland
. vielleicht sollten wir alle auswandern , so dass nichts mehr in die Kassen kommt
———— mir wäre das als Partei peinlich so zu regieren———————-
Wenn ich mich recht erinnere, dann wird in einer Demokratie die Politik durch das wählende Volk gemacht.
Wenn also Neuwahlen 2010 stattfinden sollen, dann müssen die ganzen Pfeifen, die immer wieder “das kleinere Übel” wählen, mal ihr Gehirn einschalten und VORHER abchecken, wofür ihre tolle Partei überhaupt steht.
Wer sich vorsätzlich auf ein sinkendes Schiff begibt, den sollte man einfach entmündigen…