Beitrag wurde am 12. Feb 2010 verfasst und hat 21 Kommentare

Eigene Marke anmelden – Namen schützen

Einfachmarke.de MarkenanmeldungIm Jahr 2003 habe ich mich bei meinen Online-Aktivitäten für den Namen „eisy“ entschieden. Man kennt es ja, eine Registrierung in einem Forum, aber man hat keine Idee welchen Usernamen man nimmt. Vornamen sind in der Regel weg, Nachnamen machen uns zu transparent. Ich habe mich dazu entschlossen, den Namen „eisy“ auf Dauer zu nutzen. Abgeleitet ist „eisy“ vom Nachnamen, nur eben besser :-) . Damals ging es wie gesagt nur um einen Namen bei Registrierungen auf Plattformen. Heute geht es bei dem Namen „eisy“ aber um den Namen des Weblogs und gleichzeitig verbindet man auch meine Person damit.

Spätestens dann, wenn auch berufliche Tätigkeitsfelder und / oder Websites mit einem Namen verbunden werden, möchte man es möglichst einfach verhindern, auch andere Personen mit diesem Namen im gleichen oder ähnlichen Umfeld zu sehen. Einfach verbieten kann man es niemanden den Namen zu nutzen, doch mit einer Markenanmeldung beispielsweise hat man berechtigte Gründe auf der Hand, um einen Namen für sich zu behaupten. Genau diesen Weg habe ich für „eisy“ genutzt und jetzt wo ich die Urkunde für „eisy“ vom Patent- und Markenamt habe, darf ich auch darüber berichten.

Ich habe „eisy“ im September 2009 als Marke über den Markeneintragsservice von Einfachmarke.de, Zimmer Rechtsanwälte, beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragen lassen. Die Bearbeitung erfolgte wie versprochen innerhalb von 24 Stunden bei den Rechtanwälten Zimmer – wenn man den Systemfehler vom Juni 2009 verschweigt :-) – und auf den weiteren Verlauf hatte man ja wenig Einfluss. Ich muss sagen das ich skeptisch war, immerhin ist ein Angebot von 99 Euro für die Anmeldung nicht besonders viel und die dann noch folgenden Kosten von 300 Euro beim Amt sind normal. Wobei Einfachmarke.de die elektronische Übermittlung vornimmt und somit nur 290 Euro entstehen. In dem Preis sind wie üblich 3 Klassen enthalten, weitere Klassen kann man für je 100 Euro Aufpreis beim Patent- und Markenamt anmelden.

Da ich nur 3 Klassen brauchte, standen am Ende 389 Euro auf meiner Rechnung. Ein Preis, der für 10 Jahre Markenschutz nicht viel verlangt ist. Über einen Online-Zugang bei Einfachmarke.de konnte ich über das letzte halbe Jahr hinweg den Status meiner Markenanmeldung gut beobachten. Da so eine Anmeldung auch mal 2 Jahre dauern kann, bin ich wirklich sehr zufrieden mit dem Ergebnis.

Getan habe ich das Ganze mit der Markenanmeldung nicht um Leute zu ärgern die „eisy“ benutzen, sondern um meinen Namen im Netz zu schützen. Wir kennen das, kaum hat man einen Namen aufgebaut und es wird damit sogar Traffic generiert – was bei eisy der Fall ist – schon kommen andere Leute und melden sämtliche Domains mit diesem Namen an. Genau in solchen Fällen wünscht man sich rechtliche Rückendeckung und die hat man ohne Markenschutz zwar auch, aber kann sie meist nur sehr schwer durchsetzen. Nein, Abmahnungen soll es künftig nicht wirklich geben. Man darf es ja auch über E-Mail-Kommunikation und Einschreiben antasten. Falls jemand böses denkt was eisy.de angeht, nein, auch die werden weiterhin ihre Ruhe haben.

Nur wenn auf „eisy“ schon AdWords-Werbung gebucht wird, dann nervt es etwas. Tippfehler hin oder her, ich kann ja auch nicht einfach hingehen und auf Namen anderer, per AdWords Werbung buchen. Da ist es beispielsweise in meinem Interesse, künftig etwas konsequenter handeln zu dürfen als in der Vergangenheit.

Bzgl. Markenanmeldung: Wenn jemand von Euch seinen Usernamen, Blognamen etc. als Marke anmelden möchte, kann ich Euch nur wärmstens empfehlen, einfachmarke.de anzusehen. Informationen gibt es dort genug und Fragen werden sehr schnell per direkten Support mit Antworten versorgt. Meine Markenanmeldung hat wie gesagt problemlos funktioniert – der Systemfehler ist nicht der Rede wert und dafür konnte niemand etwas.

Bezahlt wurde ich nicht für diesen Beitrag mit beiliegender Werbung, ich wurde auch nicht darum gebeten. Guter Service sollte aber auch heute stets eine öffentliche Erwähnung finden!

Weiterführender Link: Einfachmarke.de

Ich freue mich auf Feedback zu diesem Thema. Vielleicht habt ihr ja ebenfalls bereits Marken angemeldet oder überlegt, in Zukunft eine Markenanmeldung zu starten.

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21 Kommentare

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Kommentare zu Eigene Marke anmelden – Namen schützen

  • Andreas

    12. Februar 2010 um 14:50

    Gar nicht mal so doof mit dem Keyword Eisy bei Adwords zu werben ;-) Hätte mich an deiner Stelle aber auch gestört.
    Verstoss gegen Markenrecht kann auch schnell richtig teuer werden, da spreche ich aus eigener Erfahrung.

  • eisy

    12. Februar 2010 um 14:54

    Doof ist das nicht gewesen ja. Nur wenn es ein Firmenname oder eben eine Marke ist, sollte man möglichst aufpassen worauf man seine Werbung bucht. Weißt du ja selbst :) Geht ja hier auch um nix großes, alles eine Sache von Prinzipien! :)

  • Chris

    12. Februar 2010 um 16:15

    Die eigene Marke auch als solche anzumelden, ist sicherlich immer eine Überlegung wert – schon zum Selbstschutz (zb. auch zum Schutz der eigenen Domain) kann das bei einigen Begriffen sehr sinnvoll sein. Es wäre ärgerlich, wenn man langfristig ein Projekt aufbaut und dann wedelt irgendwann auf einmal mit der Marke und Ansprüchen. Ergänzen würde ich noch, dass man auf der Website des DPMA auch recht einfach selbst die Marke anmelden kann, der Papierkram sieht schlimmer aus, als es ist – etwa 1-2 Stunden Zeit muss man aber auch rechnen. Insofern sind 99,- Euro für die stressfreie und hoffentlich formfehlerfreie Eintragung kein so schlechter Preis.

  • Web-Guerilla

    12. Februar 2010 um 16:21

    Ich selbst habe vor 2 Jahren auch eine Marke schützen lassen, auch mit Hilfe von Zimmer Rechtsanwälten. Der Vorgang verlief schnell und problemlos. Das Geld ist auf jeden Fall gut investiert. Ich kann einfachmarke einfach nur weiterempfehlen.

  • Mißfeldt

    12. Februar 2010 um 16:57

    Wenn ich das richtig verstanden habe damals: Du brauchst diesen Schutz hauptsächlich in einer “Übergangszeit”. Wenn deinen Marke erst einmal etabliert ist, kann da niemand was gegen machen, auch nicht, wenn Du keine Markenanmeldung hast (zum Beispiel könnte sich heute kein SEO Sistrix nennen und unter sistrix.tv firmieren).

    Für 400 EUR gibts nach meiner Kenntnis eine “Wort-Bild-Marke”, also im Grunde eine Art Logo-Schutz. Ich bezweifle, dass Du irgend jemanden, der sich bereits eisy nennt oder eine Domain unter dem Namen führt, irgendwie einengen kannst. Auch bei Adwords-Werbung von eisy.de wirst Du nach meiner Einschätzung kaum etwas machen können. Aber hej: so hab ich das mal verstanden, bin kein Anwalt ;-)

    Ich habe meinen Firmennamen DUPLICON auch als Marke angemeldet. Den wichtigsten Effekt an der Sache finde ich, dass man allen damit klar signalisiert: man nimmt die Sache ernst und will sie auch noch Jahrelang weiter betreiben. Wie heißt das bei Google so schön: Trust!

    Herzlichen Glückwunsch – schöne Sache.

  • eisy

    12. Februar 2010 um 17:04

    @Mißfeldt … nahezu, aber nur nahezu, hast Du meinen Beitrag richtig verstanden. Ich brauche den Markenschutz nicht als “Übergangslösung”, würde aber den Satz, der dir diesen Eindruck vermittelt hat, gern erkennen und ändern. :) Die Marke soll ein dauerhafter Bestandteil von “eisy” im Netz sein. Keineswegs soll damit jemand geärgert werden. Wenn “eisy.de” Werbung bei AdWords bucht, warum nicht? Ist doch eine kirchliche Gemeinschaft oder sowas gewesen. Hat mit den drei von mir registrierten Klassen nichts am Hut. Außerdem besteht eisy.de schon sehr lange.

    Was aber sehr wohl angreifbar wäre, ist ein Unternehmen das auf das Keyword “eisy” Werbung für SEO-Leistungen bucht. Denn dann befindet man sich in einer registrierten Klasse, in der Markenschutz für “eisy” besteht. :)

    Alles ohne Rechtsberatung! Wollte nur fix schildern wie ich es sehe, damit nicht jemand annimmt hier ginge es darum, jemanden anders Schaden zu wollen. Keineswegs :-)

  • Mißfeldt

    12. Februar 2010 um 17:13

    Das mit der Übergangslösung habe ich nicht in deinem Text gefunden, sondern es war ein eigener Gedanke ;-)
    Seinerzeit habe ich wegen dieser Frage mit mir gerungen, ob ich meine Marke überhaupt anmelden sollte.

    Stimmt, hast Recht mit den Bereichen.

  • Horst

    12. Februar 2010 um 20:03

    Ich habe vor etlichen Jahren mal ein paar Markenanmeldungen selbst gemacht. Direkt beim Amt. Ist doch auch nur ein Formular, was man ausfüllen muss.

    Schutz für reine Wortmarken ist schwierig, außer es sind wirkliche Kunstwörter. Ich habe für einige auch Ablehnungen bekommen, was aber dann zumindest genug Schutz war, dass sich das auch niemand anderer hat eintragen lassen können.

  • Keleo

    12. Februar 2010 um 20:07

    Wie Chris auch schon geschrieben hat, eine Markenenitragung kann man auch ziemlich problemlos selbst machen. Dauert aber – ohne das nötige Vorwissen – eher länger als 2 Stunden. Erstmal muß man sich durch den Berg von Klassen wühlen und die richtigen raussuchen. Das kann man sich ein wenig erleichtern, indem man bei einer bereits registrierten Marke spickt :) Dazu sucht man sich einfach jemanden raus, der im selben Bereich tätig ist und passt das dann an die eigenen Gegebenheiten an.
    Ich fand es damals interessant den Vorgang kennenzulernen und hab es selbst gemacht. Heute würde ich eher die 99 Euro investieren, es gibt nämlich in der Tat noch spannendere Themen als die deutsche Bürokratie ;) Zumal es vorkommen kann, das man den Antrag von DMPA zurückbekommt, wenn man veraltete Bezeichnungen in den Klassen verwendet, die Webseite ist da nicht an allen Stellen auf dem neuesten Stand… dann verzögert sich der Vorgang nochmal.

  • Peter

    13. Februar 2010 um 13:32

    Sicherlich eine gute Idee so bald ein Name sich etabliert hat. Nur muss man schon nachfragen ob diese Schutz wirklich so umfassend ist? Bin zwar kein Anwalt aber ich hätte durchaus ein paar Zweifel.

  • Sascha

    14. Februar 2010 um 16:56

    Danke für den Tipp! Für eine Spezielle Domain dazu habe ich schon oft drüber nachgedacht. Noch scheue ich mich davor aber in Zukunft wird es bestimmt eine interessante Sache auch für mich!

  • Sebastian

    15. Februar 2010 um 10:25

    Ich finde den Serivce gut, da ich bald auch einen Namen schützen möchte, aber ich wusste noch nicht genau wie.

  • Escort

    15. Februar 2010 um 13:04

    Danke für den guten Tipp! Genau zur richtigen Zeit. Denn danach habe ich gerade gesucht!

    Danke!

  • Johannes

    15. Februar 2010 um 13:16

    Habe über den Dienstleister auch einige Marken eintragen lassen und bin rundum zufrieden.

  • Christa K.

    15. Februar 2010 um 20:42

    Ich hab auch so eine Idee für ein Gewerbe, aber wie soll man sich am besten einen guten Namen ausdenken? Daran hakt es noch :(

  • Thilo

    17. Februar 2010 um 09:00

    Nicht schlecht. Danke für den Tipp. Ich denke auch schon eine Weile darüber nach, hatte aber bisher noch nicht so die Idee, wie ich das anfange. Von den Kosten her hätte ich auch mehr geschätzt. Doch leider hast du einen Punkt vergessen. Ich glaube einen Check, ob schon jemand vor dir die Marke XY für eine Kategorie gesichert hat ist da nicht mit drin. Letzten Endes hat man dann also doch nur “99% Sicherheit”. Aber immer noch besser als nix :-) Ich werd mir auf jeden Fall mal die Seite anschauen…

  • eisy

    17. Februar 2010 um 09:09

    Hallo Thilo,

    es wird durch einfachmarke.de geprüft, ob eine Marke mit dieser oder einer ähnlichen Bezeichnung bereits existiert. Nicht nur in gleichen Klassen, sondern auch in anderen Klassen. Als Mandant bekommt man darüber eine Auswertung und sollte es Konflikte geben, können diese so auch vorab vermieden werden.

    Ganz ins offene Messer laufen wäre etwas gemein ;)

  • RalleNL

    26. Februar 2010 um 23:31

    Moin moin,

    ist auf jedenfall eine gute Idee und es geht nix über eine eigene Marke,da weiß man was man hat und es erinnert einen in schlechten Zeiten an sein Ziel. 99,00 €uronen sind ein Spaß für den Service, ich hab für ne Patentanmeldung recherchiert,fast 6 Wochen hab ich in Aktenkatakomben verbracht,das würd ich heute immer von einer Kanzlei machen lassen, auch wenns Geld kostet, es schont enorm die Nerven ;-) .Egal ob Marke oder Patent.

    Grüße RalleNL

  • Holger

    28. Februar 2010 um 13:13

    Eigentlich wollte ich mich selber drum kümmern. Das war aber bereits vor einem Jahr. Da scheint mir das Angebot ganz gut, endlich das Thema abschließen zu können :-)

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